Einträge von Katharina Eberhard

Aufgrund einiger Geburten im Bekanntenkreis bin ich häufig auf der Suche nach witzigen und kreativen Geschenkideen für die frischgebackenen Eltern und deren Nachwuchs. Beim Surfen bin ich heute auf das folgende Urteil über die sicherlich vielen bekannten Baby-Bodys mit dem Aufdruck „Mit Liebe gemacht“ gestoßen, über das ich im Folgenden berichten und weiteren Urteilen mit ähnlichem Sachverhalt gegenüberstellen möchte. Da solche oder ähnliche Schlagworte/Sprüche/Sätze häufig sowohl auf Kinder- als auch Erwachsenenbekleidung und Accessoires zu finden sind, hat das Urteil auch große praktische Relevanz.

Baby-Body: „Mit Liebe gemacht“

Der Antragsgegner stellt die oben beschriebenen Baby-Bodys u.a. mit der Aufschrift „Mit Liebe gemacht“ her. Die Antragstellerin hatte, als Inhaberin der Wortmarke „Mit Liebe gemacht“ im Wege des einstweiligen Verfügungsverfahrens beantragt, dass dem Antragsgegner aufgegeben werde, es zu unterlassen, die Marke „„Mit Liebe gemacht“ im geschäftlichen Verkehr zu verwenden.
"„Mit Liebe gemacht“ versus „Zicke“, „Angel“ und „CCCP“ - Markenmäßiger Gebrauch von Textil-Aufdrucken auf Shirts, Bodys etc." vollständig lesen

Da das entsprechende Gesetz („Gesetz zur Umsetzung der Verbraucherkreditrichtlinie, des zivilrechtlichen Teils der Zahlungsdiensterichtlinie sowie zur Neuordnung der Vorschriften über das Widerrufs- und Rückgaberecht“) schon am 03.08.2009 verkündet wurde und die Erinnerung an die entsprechende Berichterstattung eventuell schon verflogen sein dürfte, möchte ich – sozusagen als Nachtrag zu meinem letzten Beitrag zum Thema Online-Shops in der Modebranche - aus aktuellem Anlass daran erinnern, dass im o.g. Gesetz geregelten Änderungen am 11.06.2010 in Kraft treten.
"Kurzes Update zur Rechtssicherheit für Online- und eBay-Händler" vollständig lesen

E-Commerce, also der Elektronische Handel , wird immer wichtiger. Das gilt natürlich für Deutschland, aber ebenso für andere EU-Staaten, wie Frankreich wo laut Angaben der Textilwirtschaft die Umsätze mit E-Commerce in den ersten drei Monaten des Jahres um 30 % zugelegt haben.
Die großen Labels launchen der Reihe nach neue Online-Shops, wie beispielsweise Burberry, BOSS oder Strenesse.

Daneben gehen auch immer neue Mode-Plattformen an den Start, seien es junge Modedesigner, die ihre Kreationen nicht nur auf Plattformen wie DaWanda oder Etsy verkaufen wollen, sondern eigene Homepages mit Online-Shop eröffnen, Online-Shops mit eigenem Blog, Mode-Informations-portale wie z.B. modeopfer110, die neben umfangreichen Infos und einem Blog zum Thema Mode in einem Online-Shop auch verschiedene Accessoires zum Kauf anbieten, so genannte Shopping-Clubs wie z.B. Vente-Privée oder Brands4friends oder auch Mode-Suchmaschinen, wie 7trends, die neben der Suche nach Star-Styles auch die entsprechenden Kleidungsstücke anbieten. Dem Gestaltungsreichtum sind hier wahrlich keine Grenzen gesetzt.
Die Autorinnen des Mode-Blogs LesMads stellen hierzu treffend fest:

Nichts sprießt derzeit schneller aus dem Boden als virtuelle Läden, die sich vor allen Dingen durch ein grosses oder aussergewöhnliches Sortiment abseits des Mainstreams auszeichnen und uns die Möglichkeit geben, Kleider zu ergattern, die es in der eigenen Stadt vielleicht einfach nicht gibt.

"Online-Shops und E-Commerce: der Trend (nicht nur) in der Modebranche – Was muss hinsichtlich der Preisangaben besonders beachtet werden?" vollständig lesen

Der BTE (Bundesverband des deutschen Textileinzelhandels) hat im Frühjahr 2010 in zwei Pressemitteilungen darauf hingewiesen, dass gerade im Bereich der Accessoires Schuhe und Taschen, aber auch bei Bekleidungsstücken wir Jacken verstärkt auf einen bestehenden Geschmackmusterschutz geachtet werden müsse. Aber was ist eigentlich ein Geschmacksmuster? Der Begriff und die Bedeutung der „Marke“ ist fast jedermann, insbesondere im Bereich des Ein- und Verkaufs von Textilien und Accessoires bekannt, sogleich spuken einem die Namen der großen Designer und die dazugehörigen Marken und Logos durch den Kopf. Aber ein Geschmacksmuster...?

Was dies genau ist und welche Konsequenzen eine Geschmacksmusterverletzung hat, möchte ich im Folgenden darstellen.
"Vorsicht Geschmacksmuster – das häufig übersehene Schutzrecht" vollständig lesen

Gerade in der Modebranche ist es wichtig, mit den zu veräußernden Produkten ein Gefühl der Exklusivität und Einzigartigkeit zu vermitteln. In den Zeiten der stetig wachsenden Bedeutung des Online-Handels stellt sich nun auch für die Unternehmen in der Bekleidungs- und Modeindustrie häufig die Frage, wie und ob sie den Online-Handel ihrer Produkte auf bestimmte Vertriebskanäle beschränken können. Vor allem sind die Unternehmen häufig bestrebt, den Handel über Auktionsplattformen, insbesondere über eBay zu unterbinden...
Ob der Verkauf über Auktionsplattformen im Rahmen eines selektiven Vertriebssystems unterbunden werden kann, war Gegenstand einer Entscheidung des OLG Karlsruhe (Urteil vom 25.11.2009 - 6 U 47/08 Kart) .

I. Basics

Aber zunächst zu den Basics: Was ist denn eigentlich ein selektives Vertriebssystem?
Ein selektives Vertriebssystem ist ein vom Hersteller festgelegtes System von vertraglichen Abreden, bei denen sich der Hersteller auf bestimmte Abnehmer beschränkt, die er nach speziellen Kriterien auswählt und es diesen Abnehmern untersagt, die gelieferten Produkte an Weiterverkäufer zu liefern, die vom Hersteller nicht zum Betrieb zugelassen sind (so genanntes Verbot der Außenseiterbelieferung).

"Selektive Vertriebsverträge - eBay-Verbot ist zulässig" vollständig lesen

Rober Waloßek wechelt zu Breuninger, Claudia Reinery ist neues Mitglied der Geschäftsführung von Kaufhof, Marco Franchisi verlässt Bally, Norbert Steinke ist Vorsitzender der Geschäftsführung bei Hallhuber, bei der CBR Fashion Holding GmbH scheidet im Rahmen der Neuausrichtung CEO Hugo Reissner aus, beim britischen Modeunternehmen Ben Sherman wird 2010 der CEO Miles Gray durch Pan Philippou ersetzt und bei Missoni übernimmt die Familie wieder die Führung.

Diese Liste könnte man noch stundenlang fortsetzten, was uns ganz deutlich zeigt: bei den Modeunternehmen ist was los! Dies hat sicherlich (auch) mit der Finanz- und Wirtschaftskrise zu tun, dass sich die Firmen überlegen, wie sie sich positionieren und wer personell auf der Management-Ebene in der Lage ist, sie erfolgreich und bestenfalls auch gestärkt durch die Krise zur führen.

Dass für EU-Bürger auch in dieser Hinsicht keinerlei Beschränkungen gelten, ist klar.
Gerade bei internationalen Modeunternehmen stellt sich allerdings auch oft die Frage: was gilt eigentlich für Nicht-EU-Ausländer? Können sie Geschäftsführer einer deutschen GmbH sein oder gibt es Einschränkungen.

Diese Frage möchte ich im Folgenden prüfen und erläutern.
"Mit neuem Management durch die Krise - aber können Ausländer eigentlich Geschäftsführer einer deutschen GmbH sein?" vollständig lesen

Die Joop! GmbH hatte das allseits bekannte Ausrufezeichnen in zwei Varianten – jeweils mit und ohne einen umrahmenden Kasten - im Jahre 2006 als Gemeinschaftsmarke angemeldet und ist nun nach der Zurückweisung durch das HABM auch mit ihrer Klage vor dem EuG gescheitert.
"Joop! vor dem EuG unterlegen – das Ausrufezeichen kann nicht als Gemeinschaftsmarke eingetragen werden" vollständig lesen

Wie man aus zahlreichen Veröffentlichungen in Print- und Internetmedien erkennen kann, hat die Wirtschaftskrise auch die Mode- und Textilbranche kräftig erwischt.

Teilweise wird versucht, diesem Problem mit Humor oder Zuversicht/Optimismus zu begegnen, teilweise entstehen neue und interessante Ideen und Fortentwicklungen. Beispielsweise gibt es zwischenzeitlich statt der „Fashionista“ jetzt die so genannte „Rezessionista" und auch der "Depression Chic" wird in der Mode- und Partyszene immer beliebter.

"Krise in der Modebranche – Was tun, wenn eine Vertragspartei aus dem Vertrag „raus will“?" vollständig lesen

Auch in der Textil- und Modeindustrie werden zuweilen gemeinnützige Organisationen gegründet (z.B. http://www.wilhelm-lorch-stiftung.de/stiftung/index.html; http://www.helpandhope-stiftung.de/).

Naturgemäß kommen diese Organisationen nicht für das „normale“ Erwerbsgeschäft in Betracht. Die Gründer gemeinnütziger Organisationen haben vielmehr häufig ein Interesse daran, sich neben dem eigentlichen operativen Geschäft zusätzlich sozial zu engangieren.

Zum Teil wird keine eigene Organisation gegründet, vielmehr kommt es auch häufig vor, dass Modelabels gemeinnützige Organisationen mit eigenen Kollektionen (http://www.vivaconagua.org/post.htm?262) oder einem Teil des Erlöses (http://www.armedangels.de/de/philosophie_charity.html) unterstützen.

Der folgende Beitrag soll interessierten Personen einen kurzen Abriss über die relevanten Fakten zur Gründung einer gemeinnützigen Organisation liefern.

Zunächst zu den Basics:

A. Stiftung
Unter einer Stiftung versteht man eine rechtsfähige Organisation, die bestimmte, durch ein Stiftungsgeschäft festgelegte Zwecke mit Hilfe eines ihr dazu dauerhaft gewidmeten Vermögens verfolgt.

"Zum Thema Unternehmensgründung in der Modebranche" vollständig lesen

In zwei Urteilen des Landgerichts Berlin zeigt sich, dass die Frage der zulässigen Veröffentlichung von Modefotografien den Beteiligten häufig nicht gänzlich klar ist. Der folgende Beitrag soll zu dieser Problematik einige Hinweise liefern und das Problembewusstsein der Interessierten und Beteiligten schärfen.

I. LG Berlin

Schon an 18.09.2008 hat das LG Berlin (Az.: 27 O 870/07) entschieden, dass derjenige, der sich von einem Fotografen knipsen lässt - ohne dass eine konkrete Vereinbarung des Verwendungszwecks der Fotos erfolgt – dem Fotografen keine Einwilligung dahingehend erteilt, dass er die Fotos auf seiner Website und auf der Website einer Modefirma präsentiert.

"Veröffentlichung von Aufnahmen durch einen Fotografen und Modedesigner + Einwilligung zur Veröffentlichung von Pressefotos bei Modenschauen – was Fotografen und Models beachten sollten" vollständig lesen

Schlendert man über in Messen wie die Dekumo (Verkaufsplattform für Design, Kunst und Mode) oder die Blickfang (Designmesse für Möbel, Schmuck und Mode), die Ende 2008 bzw. im Frühjahr 2009 in Stuttgart stattgefunden haben, so sieht man neben bekannten Ausstellern jedes Jahr zahlreiche junge experimentelle Designer mit frischen Ideen in den verschiedensten Bereichen. Betrachtet man insbesondere Abgänger der Hochschulen die sich kurze Zeit später mit ihren Ideen verwirklichen, stellt sich die Frage, welche Gesellschaftsform, gerade für Jungdesigner, die Richtige ist. Hier könnte die neu eingeführte Unternehmergesellschaft ein spannendes Mittel sein.

"Die Unternehmergesellschaft - Gesellschaftsform für Jungdesigner/-innen und Start-Ups im Designbereich?" vollständig lesen